Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Onlineshop +Wiederufsrecht
§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstigen Leistungen der Onlinehandel Greenbud ,Am Ring 6
21737 Wischhafen
(nachstehend: „Verkäufer), betreffend
den Onlineshop http://www.greenbud.de und alle zur Domain gehörenden
Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei
denn, der Verkäufer hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle
Abreden zwischen dem Verkäufer und den Kunden haben stets Vorrang.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN
Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Gerichtsstand ist Itzehoe, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet den Kunden im Onlineshop http://www.greenbud.de
neue Waren, vor allem , zum Kauf an.
(2) Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme
der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande.
Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne
dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per
E-Mail bestätigt.
Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail, Fax
oder Brief bei der Verkäuferin wegen eines bestimmten Artikels
anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet die
Verkäuferin dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail, Brief oder
Fax. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses
Angebot annimmt.
(3) Der Vertragstext wird gespeichert.
§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen
Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die
dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
Die Höhe der Versandkosten hängt vom Gewicht und den Abmaßen der Ware ab
sowie vom gewünschten Ziel: siehe
(3) Die Belieferung der Kunden durch die die Verkäufer erfolgt nach
Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse (durch
Überweisung, per Paypal, , auf Rechnung.
Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens
14 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.
Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage
nach Rechnungsstellung fällig.
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so
kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen
verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei
Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend
vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die
Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers.
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den
Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der
Verkäufer, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb
von 1 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung:
innerhalb von 1 Werktagen nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf
über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so
bemüht sich der Verkäufer um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben
des Verkäufers zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht
ausnahmsweise der Liefertermin vom Verkäufer verbindlich zugesagt wurde.
(3) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen,
sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die
Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch
Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in
Rechnung gestellt.
(4) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur
Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten
zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder
teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann,
wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten
hat. Der Verkäufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten,
soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes
Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen
wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden
unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten
Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde
Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die
Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur,
den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte
Person über.
(5) Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat ein Kunde die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht
hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus
dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine
juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der
laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die
dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche vom Verkäufer unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit
befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der
folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die
§§ 377 ff. HGB.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei
Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen
werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.
Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den
Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei
Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen
gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen
Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung
gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der
Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die
Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des
Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen
eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder
seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
Die vorstehenden Verkürzungen gelten nicht für Mängel eines Bauwerks
oder einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für
ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht
hat. Die vorstehenden Verkürzungen gelten auch nicht, soweit der
Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die
Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für
Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder
Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels
gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden
des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist
der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung
fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom
Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am
Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner
Gewährleistungsrechte (§ 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst
reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise
(Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige
Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
§ 9 Haftungsausschluss
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die
Verkäuferin unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige
Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die
Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von
Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige
Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Verkäuferin
nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht
bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel
nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und
bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt, so
gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur
Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer
auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer
selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung
des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit
Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall
zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet.
Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des
Bestellvorgangs.
Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der wiederruf ist zu richten an Niklas von Holten Am Ring 6
21737 Wischhafen
Email :Greenbud@gmx.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Greenbud Niklas von Holten Am Ring 6
21737 Wischhafen
Email :Greenbud@gmx.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.